AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen bei www.bauplan-erstellen.de
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen bauplan-erstellen.de und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Auftraggebers dessen Auftrag vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Bestell, Zahlungs- und Liefervorgang
Durch das Absenden (erfolgt durch das Klicken auf den Button „KAUFEN“) des ausgefüllten Bestellformulars auf bauplan-erstellen.de gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Auftraggeber auf einer Bestellübersichtsseite die Möglichkeit, die Eingaben noch einmal zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Im Anschluss sendet bauplan-erstellen.de dem Auftraggeber daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung zu, durch die der Vertrag zustande kommt. Die Zahlung der Waren erfolgt dann entweder per Vorkasse oder über ein elektronisches Zahlungssystem eines Drittanbieters. Im Falle der Vorkasse bekommt der Auftraggeber mit der Bestellbestätigung per E-Mail eine Zahlungsaufforderung zugeschickt. Nach Feststellung des Zahlungseingangs wie auch bei Nutzung des elektronischen Zahlungssystems startet die Umsetzung der bezahlten Dienstleistung. Die Lieferung erfolgt ausschließlich digital (per E-Mail, Messenger oder gewünschte Cloud-Dienste).

§ 3 Rücktrittsrecht
bauplan-erstellen.de behält sich das Recht vor, einzelne Aufträge, auch ohne besonderen Grund, nicht zu erstellen und auszuliefern. In diesem Fall erstattet bauplan-erstellen.de einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis an den Auftraggeber umgehend zurück.

§ 4 Gewährleistung, Haftung & Mängelhaftung
Weist die durch bauplan-erstellen.de gelieferte Ware wertmindernde Mängel auf, gelten die gesetzlichen Vorschriften. bauplan-erstellen.de haftet nicht für weitere Schäden, die dem Auftraggeber durch mangelhafte Lieferung entstehen. bauplan-erstellen.de haftet ebenso nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch verspätete Lieferung entstehen.
Außerdem gilt:
a) Eine rechtliche Haftung für Entscheidungen, welche aufgrund einer von bauplan-erstellen.de erstellten Dienstleistung getroffen wurde, kann gegenüber von bauplan-erstellen.de nicht geltend gemacht werden.
b) Obwohl bauplan-erstellen.de mit größtmöglicher Genauigkeit die Auftragsabwicklung durchführt, besteht kein Anspruch auf Genauigkeit und Richtigkeit der Pläne. Die Lesbarkeit der vom Auftraggeber eingesendeten Vorlagen, ist Basis für die Qualität der Lieferung.
c) bauplan-erstellen.de übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die dem Auftraggeber aus der Verwendung der Serviceleistungen entstehen. Jede Schadenersatzpflicht, insbesondere jede Haftung für mittelbare, unmittelbare oder Folgeschäden, wie dem Auftraggeber entgangener Gewinn oder Ansprüche Dritter gegenüber dem Auftraggeber ist ausgeschlossen.
Für bei Gefahrenübergang mangelhafte Lieferungen, die nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit besitzen, erfolgt die Gewährleistung durch die bauplan-erstellen.de nach Werkvertragsrecht mit folgend genannter Maßgabe: Der Auftraggeber hat die Lieferung nach Übergabe unverzüglich – vor der weiteren Verwendung in seinen Konstruktionen, Planungen und Projekten – zu untersuchen und zu prüfen, soweit dies dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang entspricht.
d) Dientleitungen von bauplan-erstellen.de sind keinen zertifizierten architektonischen oder tragswerksplanerischen Tätigkeiten gleichzusetzen. bauplan-erstellen.de übernimmt keine Haftung und Verantwortug für die Verwendung der Pläne.
Unvollständige / unrichtige Lieferungen sowie bei ordnungsgemäßer Untersuchung und Prüfung erkennbare Mängel sind der bauplan-erstellen.de unverzüglich, spätestens binnen 1 Woche ab Lieferung schriftlich und mit möglichst genauer Beschreibung des Mangels anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen.
Bei nicht rechtzeitiger Anzeige gilt die Lieferung als genehmigt. Rechtzeitig angezeigte Mängel sind durch bauplan-erstellen.de nach eigener Wahl durch kostenlose Ersatzlieferungen oder Nachbesserungen zu beseitigen. Für die Nachbesserung hat der Auftraggeber die erforderliche Zeit und Gelegenheit einzuräumen.
Auch bei Fehlschlagen oder Ablehnung der Mängelbeseitigung ist der Auftraggeber zum nicht zum Rücktritt oder zur Minderung berechtigt. (Wiederrufsbelehrung)
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind ausdrücklich ausgeschlossen. Jegliche Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, sobald der Auftraggeber beginnt, die Pläne, Dokumente oder die von der bauplan-erstellen.de gelieferten Dateien zu bearbeiten oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die angezeigten Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
b) Bei Schäden, die bauplan-erstellen.de durch die Produktion, Veröffentlichung und Anwendung der Pläne entstehen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen sonstige Gesetze verstoßen, haftet der Auftraggeber des jeweiligen Produkts. Die Haftung gilt auch für Schäden, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auftreten. Die Haftung des Auftraggeber schließt alle Kosten für Rechtsverfolgung und Schadensersatz ein, die bauplan-erstellen.de im Zusammenhang mit der Produktion, Veröffentlichung und des Vertriebs der Pläne des Auftraggebers durch ein Gericht auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bauplan-erstellen.de von allen derartigen Kosten bzw. Forderungen freizustellen. bauplan-erstellen.de hat gegenüber dem Autor in einem solchen Fall einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.

§ 5 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf unserer Webseite, Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Auftraggeber zumutbar sind.

§ 6 Nutzungsvorbehalt
Von bauplan-erstellen.de gelieferte Dateien, Plots und Ausdrucke dürfen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von bauplan-erstellen.de aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber in Haupt- und Nebensache nur zu Prüfzwecken durch den Auftraggeber verwendet werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die unter dem Nutzungsvorbehalt bei bauplan-erstellen.de stehenden Dateien ordnungsgemäß aufzubewahren. Der Auftraggeber ist zur Verfügung über die unter Nutzungsvorbehalt stehenden Dateien, Plots und Ausdrucke nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht befugt, sofern die Zahlung nicht vollständig geleistet wurde. Für den Fall, dass der Auftraggeber dennoch die Dateien veräußert und bauplan-erstellen.de dieses genehmigen sollte, tritt der Auftraggeber von bauplan-erstellen.de bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bauplan-erstellen.de alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

§ 7 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung hat der Auftraggeber nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von bauplan-erstellen.de anerkannt sind.

§ 8 Haftungsausschluss für fremde Links
bauplan-erstellen.de verweist auf bauplan-erstellen.de zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: bauplan-erstellen.de erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.bauplan-erstellen.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 9 Pflichten des Auftraggebers/ Bild- und Urheberrechte / Rechte Dritter
a) Der Auftraggeber sichert bei Nutzung von bauplan-erstellen.de zu, dass er über die Rechte an den von ihm verwendeten Bildern und textlichen Inhalten verfügt. Für die Inhalte der Vorlagen (Bilder und Texte) sowie mögliche Ansprüche Dritter aufgrund von Verletzungen des Bild- und Urheberrechts erklärt sich der Auftraggeber allein verantwortlich.
b) Ebenso versichert der Auftraggeber, dass die von ihm eingegebenen Inhalte nicht in Konflikt mit sonstigen Gesetzen, insbesondere zum Jugendschutz, stehen oder strafrechtliche Tatbestände erfüllen.
c) bauplan-erstellen.de ist nicht zur Prüfung eventueller Bild- und Urheberrechtsverletzungen oder anderer Rechtsverletzungen verpflichtet und haftet daher nicht für entsprechende Rechtsverletzungen.
d) Bild-, Urheberrechte oder sonstige Rechte an einzelnen vom Auftraggeber hochgeladenen Bildern oder Texten bleiben beim Auftraggeber.
e) Die Rechte am bestellten Produkt, welches von bauplan-erstellen.de gestaltet wurde, liegt grundsätzlich ebenfalls beim Auftraggeber. Diese sind jedoch insofern eingeschränkt, als dass die Bestellung im Besitz von bauplan-erstellen.de bleibt. Der Auftraggeber kann daher folgendermaßen über seine gestalteten Produkte verfügen:
• Druckaufträge seiner Pläne erteilen
• digitale Zustellung anfordern
• Löschen von Druckunterlagen
f) bauplan-erstellen.de darf die vom Auftraggeber beauftragten Pläne grundsätzlich nur mit dessen Genehmigung drucken.
• Die Produktion bzw. Vervielfältigung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Druckdaten geschieht in Verantwortung des Auftraggebers. bauplan-erstellen.de haftet nicht für die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere in Bezug auf das Urheber- und Markenrecht. Daten, die vom Auftraggeber für die Produktion bereitgestellt werden, bleiben grundsätzlich körperliches und geistiges Eigentum des Auftraggebers. Gewerbliche Schutzrechte stehen dem Auftraggeber zu. Die Daten dürfen von bauplan-erstellen.de nicht ohne Genehmigung des Auftraggebers nachgeahmt werden, oder einem Dritten zu Druckzwecken zur Verfügung gestellt werden.

§10 Preise
• Alle Rechnungen von bauplan-erstellen.de sind rein netto (ohne Abzug) innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Bauplan-erstellen.de beginnt mit der Ausführung des Auftrags, sobald der vollständige Preis gezahlt oder eine vereinbarte Anzahlung überwiesen wurde. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei bauplan-erstellen.de. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn baulan-erstellen.de über den Betrag verfügen kann. Im Fall von Scheckeinlösungen gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Verzugsfalle ist bauplan-erstellen.de berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist bauplan-erstellen.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basissatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Bei Aufträgen, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 % über dem Basiszinssatz.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann ist, stehen ihm Zurückbehaltungsrechte nicht zu, es sei denn seine Gegenforderung ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von bauplan-erstellen.de anerkannt.

§11 Lieferzeiten
• Die Produktionszeiten bis zur abgehenden Lieferung werden jeweils in der Auftragsbestätigung festgelegt.
• Fixe Liefertermine sowie Expresslieferungen können vereinbart werden. Verschieben sich diese Termine aufgrund eines Zeitverzugs beim Auftraggeber oder fehlerhaft eingesandter Vorlagedatreien, so kann auch der ursprünglich geplante Liefertermin nicht mehr gewährleistet werden.
• Ansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Herstellung und Lieferung sind ausgeschlossen. Unruhen, Streiks oder andere unabwendbare Störungen in unserem Betrieb, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Liefertermine.
• Bei Lieferverzug kann der Auftraggeber erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist seine gesetzlichen Rechte (ohne entgangenen Gewinn) geltend machen. Dies gilt auch für den Fall des § 326, Absatz 2 BGB.
• Ist der Auftraggeber mit der Bezahlung der Dienstleistung oder eines Teils davon in Verzug, berechtigt uns dies zur Einbehaltung/Pausieren des Auftrags bis zur Bezahlung. Zur Einhaltung vorher fixierter Liefertermine sind wir in solchen Fällen nicht mehr verpflichtet.

§12 Versand
• Der Versand erfolgt zu 100% digital, bei einer Lieferadresse in Deutschland in der Regel kostenlos und auf Gefahr des Auftraggebers.

§13 Salvatorische Klausel
• Auf alle durch die Lieferung entstehenden Rechtsverhältnisse findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
• Mit der Annahme der Auftragsbestätigung erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrückliche Anerkennung als wesentlichen Bestandteil des Liefervertrages an, selbst wenn der Auftraggeber andere Bedingungen vorschreibt.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so kann daraus nicht die Rechtsunwirksamkeit der AGB insgesamt hergeleitet werden.